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UWG Neustadt a. Rbge. e.V.
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Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

9. Juni 2017

Eine stramme Tagesordnung mit einer Reihe von Unterpunkten hatte der Rat am Donnerstag abzuarbeiten, bevor es in die Sommerpause ging.

Streckenweise ging es bei den Beratungen turbulent zu. Wie ein roter Faden zog sich das Thema der Leinebrücke mit den damit verbundenen Umleitungen durch die Sitzung. Dabei ist deutlich geworden, wie wichtig es ist, aktuelle und verlässliche Informationen zu erhalten.

Wie berichtet, hat die Ratsfraktion der UWG gemeinsam mit der Fraktion Die Grünen und Linke dazu einen Antrag gestellt, wonach die Ratsmitglieder monatlich oder bei Bedarf von einem Vertreter der Landesbehörde zum Verfahrensstand unterrichtet werden. Dem Antrag war im Vorfeld der Verwaltungsausschuss (VA) nicht gefolgt, sondern einem von Bürgermeister Uwe Sternbeck modifizierten Vorschlag. Für die Fraktion Grüne/Linke hatten Fraktionssprecher Dominic Herbst und für die UWG, Willi Ostermann, noch einmal das Anliegen erläutert und dafür appelliert, dem Ursprungsantrag zu folgen. Ohne Erfolg. Um zu retten, was noch zu retten ist, haben beide Fraktionen dann den Beschluss aus dem VA mitgetragen. Der lautet:

„Der Bürgermeister wird beauftragt, jeweils in den Ratssitzungen den aktuellen Status zum Thema Sanierung der B 6-Brücke mitzuteilen. Je nach Möglichkeit und Notwendigkeit sollen Vertreter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr selbst in der Ratssitzung vortragen und für offene Fragen zur Verfügung stehen“.