Schweißtreibende kurze Sommersitzung

Weniger die Diskussionen, sondern die sommerlichen Temperaturen machten die Ratssitzung unter dem Vorsitz von Hans-Günther Jabusch zu einer schweißtreibenden Angelegenheit. An der Seite von Jabusch war in dieser Sitzung unser Fraktionsmitglied Günter Hahn als stellvertretender Ratsvorsitzender für den reibungslosen Ablauf der Sitzung mit verantwortlich. Im Verlauf der Sitzung hat die UWG-Fraktion gegen das Aufstellungsverfahren zur „Biomasseanlage Resserriethe“ in Schneeren gestimmt. Stimmenthaltung der UWG gab es zur geplanten Umsetzung der Eckwerte für den Haushaltsplan 2019 und der Haushaltsstabilisierung. Obwohl die Beratungen dazu noch nicht begonnen haben, wurde schon um die erste Millionen gefeilscht. Der Bürgermeister hatte zu den geplanten Personalaufwendungen von 28,5 Millionen Euro, vom Rat im April beschlossen, eine Aufstockung auf 29, 5 Millionen Euro beantragt. Der Verwaltungschef zeigte auf, dass für das kommende Haushaltsjahr Personalkosten in Höhe von rund 31 Millionen Euro benötigt werden. CDU und SPD lehnten den Änderungsantrag ab. Die UWG hat sich enthalten, weil zunächst die Eckwerte im zuvor gebildeten Arbeitskreis für die Haushaltsstabilisierung erörtert werden sollten. In den  Arbeitskreis wurde für die UWG Fraktion Willi Ostermann entsandt. Zu Beginn der Ratssitzung, die schon um 20 Uhr beendet war, hatte der Geschäftsstellenleiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aus Nienburg, Uwe Schindler, über den aktuellen Stand der Bauarbeiten an der Leinebrücke berichtet. Schindler kündigte an, dass im nächsten Monat die Brücke für den Verkehr voll gesperrt werden muss. Die Sperrung erfolge an zwei Wochenenden, jeweils von Freitagabend bis zum Montagmorgen. Schindler geht davon aus, dass die Fertigstellung im Frühjahr abgeschlossen sein wird.