Kontakt Impressum Datenschutz
UWG Neustadt a. Rbge. e.V.
Herzlich Willkommen!

Rosen für die Ratsfrauen

10. März 2018

Eine nette Geste stand am Anfang der Ratssitzung.  Anja Sternbeck von den Grünen hatte den Weltfrauentag zum Anlass genommen und jeder Ratsfrau eine duftende Rose geschenkt.

Keine schöne aber besondere Entscheidung hatte der Rat gleich nach der Einwohnerfragestunde zu treffen. Die Umwandlung der Grundschulen Michael Ende Schule und Mandelsloh/Helstorf in teilgebundene Ganztagsschulen zur Teilnahme am Projekt „Kooperativer Hort“ fand letztlich, trotz Elternprotest in der Einwohnerfragestunde,  eine breite Mehrheit. Die UWG-Fraktion hatte zuvor dafür plädiert den Beschluss zum Einvernehmen des Schulträgers zu beschließen, aber die Festschreibung zur Entwicklung der übrigen Grundschulen später zu beraten, um ohne zeitlichen Druck mit den übrigen Schulen gemeinsam einen Entwicklungsplan zu erarbeiten. Dazu hatte die FDP-Fraktion den weiterführenden Antrag gestellt, der gegen die Stimmen von FDP und UWG abgelehnt worden ist.

Anders als es der Antrag der UWG vorgesehen hatte, wurden für die Bezuschussung der Koordinatorenstelle in der Flüchtlingshilfe, von der Stadt die finanzielle Absicherung von 20.000 Euro beschlossen. Bei 8.000 Euro mehr, wären die Personalkosten abgedeckt  gewesen. Nunmehr besteht beim Kirchenkreis die Not, die weiteren Aktivitäten zu finanzieren. Der Apell unseres Fraktionsvorsitzenden Willi Ostermann an die Fraktionen von CDU und SPD, dem gemeinsamen Antrag von Grünen/FDP und UWG zu folgen, fand kein Gehör.

Weitere Zustimmungen der UWG erfuhren die Beschlussvorlagen zur Aufhebung der Gestaltungssatzung für Bordenau sowie für  den Bebauungsplan „Vergnügungsstätten“ und „Feuerwehrgerätehaus Eilvese“.

Zu Beginn der Sitzung hatte Uwe Schindler, Leiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, aus Nienburg erneut über den Sachstand der Baumaßnahmen an der B 6-Leinebrücke berichtet. Diese inzwischen regelmäßige Information hat sich bewährt und war im vergangenen Jahr von der UWG-Fraktion gefordert worden.