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UWG Neustadt a. Rbge. e.V.
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Ratssitzung ohne Narrenkappen und roten Nasen

9. Februar 2018

An Weiberfastnacht hat der Rat der Stadt ganz bürgerlich-demokratisch ohne Narrenkappe getagt. Der Tag ist in der fünften Jahreszeit auch als „schmotziger Donnerstag“ bekannt, was sich auf den Verzehr fettiger Speisen zur Fastnacht bezieht. Deftige Kost gab es für den Rat, der diesmal im Gasthaus Asche in Schneeren tagte, in Form von 15 Tagesordnungspunkten und 11 Anträgen.

Darunter auch der Antrag der UWG Fraktion, wonach im Haushalt 2018 Planungsmittel zum Bau von acht allgemeinen Unterrichtsräumen für die KGS eingestellt werden sollen. Die KGS benötigt zum Schuljahr 2020/21 die Räume, weil die Schule von G8 auf G9 umstellt. Über den Antrag soll in den Ausschüssen und zum Haushalt beraten werden. Über eine Stunde lang gestaltete sich die Einwohnerfragestunde, wobei das Thema der Trinkwasserqualität erneut im Mittelpunkt stand. Zu Beginn der Sitzung hatte Dipl. Ing. Stephan Schumüller vom Wasserverband Garbsen/Neustadt  über den Stand des Antrages vom Rat zur Nitratreduzierung und der aktuellen Preiserhöhung für das Trinkwasser berichtet. Das sorgte bei den Zuhörern für Unmut insbesondere bei der Bürgerinitiative „Besseres Wasser für Schneeren und Mardorf“. Einer ihrer Sprecher, UWG-Mitglied  Ernst Homann, forderte die Gleichbehandlung aller Bürger bei der Versorgung mit qualitativ gutem Trinkwasser. Die Initiative forderte zudem die sofortige Aussetzung der Preiserhöhung. Homann fragte auch, ob dem Rat bewusst sei, dass er seit vielen Jahren mit zwei Satzungen eklatant gegen Gleichheitsgrundsätze bei der Trinkwasserversorgung verstoße. Zu den und anderen gestellten Fragen der Bürger machte für die UWG-Fraktion unser Sprecher, Willi Ostermann deutlich, dass es keinerlei Beteiligungen für die Fraktion bei den Gremien des Wasserverbandes gäbe. Vertreten im Verbandsausschuss seien nur die Ratsmitglieder der „großen“ Parteien, entsprechend dürftig seien die Informationen. Hier fehle es genauso an Transparenz wie bei anderen Beteiligungen der Stadt, so der Fraktionsvorsitzende.