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UWG Neustadt a. Rbge. e.V.
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Sitzung mit wenigen Tagesordnungspunkten

8. September 2017

Die UWG Fraktion stand  gleich zu Beginn der Ratssitzung im Mittelpunkt.

Unmittelbar nach den Bekanntgaben und der Einwohnerfragestunde stand die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Magdalena Itrich. Bürgermeister Uwe Sternbeck nahm die förmliche Verpflichtung vor. Mit einem Blumenstrauß begrüßte dann Fraktionsvorsitzender Willi Ostermann die neue Ratsfrau und Fraktionsmitglied.

Die Ratssitzung selbst war geprägt von wenigen Tagesordnungspunkten, von denen zu Beginn der Sitzung  zwei weitere Punkte abgesetzt worden sind. Zum einen hatte die Verwaltung es nicht geschafft, die Drucksache zur Beurteilung des verkehrsbedingten Emissionsmehraufkommens wegen der B 6-Umleitung rechtzeitig fertigzustellen. Abgesetzt wurde zu dem die Beschlussfassung zu Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen. Wie bereits zum Stammtisch der UWG besprochen, hat die Fraktion gegen die Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserbehandlungsbetriebes  (ABN) gestimmt.

Im Verlauf der Sitzung hat der Bürgermeister begründet, weshalb der Haushalt 2018 in dieser Sitzung noch nicht eingebracht werden konnte. Es sei eine große Herausforderung, einen ausgeglichenen Haushalt vorzustellen, auch weil sich für 2018 erhebliche Defizite abzeichnen.  Voraussichtlich im Dezember soll dann der Haushalt eingebracht werden.

Unmittelbar vor der Ratssitzung war die UWG Fraktion zu ihrer 20. Sitzung in diesem Jahr zu Besuch in der Grundschule Eilvese, um sich über die Entwicklungsabsichten der Schule zu informieren. Die Schule möchte teilgebundene Ganztagsschule mit kooperierendem Hort werden. Schule, Schulvorstand und Gesamtkonferenz, eine deutliche Elternmehrheit von 74 Prozent wünschen sich die  Umsetzung der Konzeption. Die Verwaltung spricht sich gegen diese Absicht aus. Die UWG-Fraktion wird in ihrer nächsten Sitzung beraten, wie sie sich entscheiden wird.