Zur „Halbzeit“ des Rates gut unterwegs

„Wir sind ganz gut unterwegs“, bilanzierte der Ratsvorsitzende Wilhelm Wesemann zur Begrüßung der jüngsten Ratssitzung. Ein halbes Jahr ist seit der konstituierenden Sitzung vergangen und damit quasi eine Halbzeit für den Rat in seinem ersten Jahr. Weniger gut unterwegs ist der Umleitungsverkehr in Neustadt, der aufgrund der Sperrung der Leinebrücke  noch für erhebliche Probleme sorgt. Die zuständige Straßenbaubehörde des Landes arbeitet gemeinsam mit der Stadtverwaltung intensiv an einer  Lösung.  Das hat die Verwaltung unter den Bekanntgaben vorgestellt. Dennoch blieben viele, viele Fragen insbesondere von den Bürgern, die aus Suttorf und Basse die Einwohnerfragestunde so ausgiebig nutzten, dass sie verlängert werden musste. Die Bürgerinnen und Bürger befürchten Belastungen durch den Umleitungsverkehr, den sie so nicht hinnehmen wollen. Alle Fragen und Anregungen sollen in der nächsten Besprechung Anfang Mai mit der Landesbehörde erörtert werden.

Im Verlauf der Ratssitzung hat die UWG-Fraktion den meisten Punkten der Tagesordnung zugestimmt.

Unter anderen ging es dabei um Grundsatzregelungen für das Fach- und Sachgremium zum Rathausneubau und die Vereinbarung mit der Region Hannover zur Erstellung der Bevölkerungsstatistik. Weil die UWG-Fraktion noch Beratungsbedarf hat, wurden die Beschlussvorlagen zu den Bebauungsplänen „Hagener Straße“ in Hagen und „Torweg“ in Nöpke abgesetzt.  Weiter hat die UWG einen Antrag auf „Nichtberatung“ erreicht. Die AFD-Fraktion hatte einen Antrag  gestellt, der darauf abzielte, die Beschlüsse zum Einzelhandelskonzept aufzuheben. „Dafür gibt es zur Zeit keinen Grund“, begründete Fraktionsvorsitzender Willi Ostermann, der deutlich machte, dass die Diskussionen zu dem Thema in die Beratungen zu den Bebauungsplänen in Hinblick auf mögliche Erweiterungen des Gewerbegebietes geführt werden könnten.